Die Wahren Finnen/Basisfinnen (PS) sind die eindeutigen Sieger der finnischen Parlamentswahl von Sonntag. In der deutschen Presse wird schon fast der Untergang der Europäischen Union verkündet. Oder zumindest eine radikale Veränderung. Außerdem habe sich das finnische Parteiensystem stark verändert.
Zum dritten Mal seit April 2009 mussten die wahlberechtigte Bevölkerung von Moldawien an die Wahlurne. Die ersten Wahlen 2009 wurden nach massiven Protesten der demokratischen Opposition wiederholt. Zudem verfügten die Kommunisten zwar mit 60 (von 101) Sitzen weiterhin über eine Mehrheit im Parlament, jedoch sind für die Wahl des Präsidenten 61-Sitze (3/5-Mehrheit) erforderlich. Die Neuwahlen gewannen die demokratischen Kräfte, aber auch sie verfehlten die notwendige Präsidentenmehrheit. Nachdem ein Verfassungsreferendum, dass die Wahl des Präsidenten mit einfacher Mehrheit möglich machen solle, an der niedrigen Wahlbeteiligung scheiterte, musste nun erneut zur Wahlurne geschritten werden.
Heute haben die Niederländer ihr neues Parlament (Tweede Kamer) gewählt. Die vorgezogenen Neuwahlen waren notwendig geworden, nachdem die Sozialdemokraten (PvdA) die Koalition mit Christdemokraten (CDA) und ChristenUnion (CU) aufgrund von Differenzen über den Afghanistan-Einsatz beendet haben. Nach der ersten Prognose gibt es keine klaren Mehrheiten, weder für eine Rechtskoalition, eine Linkskoalition, noch für eine violette Koalition. Es ist derzeit nicht einmal sicher, ob der nächste Premier ein Liberaler (Mark Rutte) oder ein Sozialdemokraten (Job Cohen) sein wird.
UPDATE. Wirklich überraschend war das Wahlergebnis der ersten Runde der ungarischen Parlamentswahl nicht. Es kam, so wie man es seit Monaten, tlw. seit Jahren voraussagte. Die regierenden Parteien wurden abgestraft, die Rechtskonservativen (FIDESZ) erhalten die absolute Mehrheit und die neonazistische Bewegung für ein besseres Ungarn (Jobbik) zieht deutlich zweistellig in die Nationalversammlung ein. In der zweiten Runde der Parlamentswahl erreicht FIDESZ die absolute Mehrheit.
