Wahlen zur studentischen Selbstverwaltung beendet

Die Liberale Hochschulgruppe Aachen ist als Sieger aus den Wahlen zum Studierendenparlament hervorgegangen. Mit erneut sieben Sitzen wurde die bisher dritte Kraft die neue stärkste Gruppierung im Studierendenparlament.

Mit einem minimalen Verlust von 0,9% konnte die LHG Aachen ihre sieben Sitze im Studierendenparlament (SP) verteidigen. Die Koalitionspartner STUDIUM (7 Sitze) und RCDS (5 Sitze) folgen auf den Plätzen zwei und drei. Erst auf dem vierten Platz landete mit Chili eine linke Hochschulgruppe. Unser weiterer Koalitionspartner, die wahre AlFa (AlFa-AStA 2006) erzielte einen Sitz. Die linksgerichtete AlFa konnte zwei Sitze erzielen; damit verfügen die Nachfolger der alten AlFa nur noch über drei Mandate (bisher 10). Den Untergang der Allgemeinen Fachschaftsliste haben linke Spalter zu verantworten, die offiziell erklärten nicht mehr für die AlFa anzutreten und dann, kurz vor Abgabe der Wahlunterlagen, mit einer eigenen AlFa-Liste ihre Kandidatur erklärten. Folgt man dem Wortlaut der Wahlordnung, so hat die ältere Liste das Recht auf den Namen und erst im Zweifelsfall die größere Liste. Hätten sich die Entscheidungsträger mit der AlFa beschäftigt, so wäre auch ihnen aufgefallen, dass die nun als AlFa-AStA 2006 kandidierende Liste die ältere Liste ist. Die Links-AlFa kann keinen einzigen Kandidaten vorweisen, der länger kontinuierlich für die AlFa kandidiert hat, als Stephanie Klein und Bernd D. Schmidt von der wahren AlFa.

Die nach einer Pause wieder kandidierenden Grünen zogen mit drei Sitzen in das Studierendenparlament ein (2004: 6), bis auf die Anti-Semesterticket-Liste schafften alle erstmals kandidierenden Listen den Einzug in das Studierendenparlament. Erschreckend dabei ist das Abschneiden der Die LINKE.Hochschulgruppe, eine Hochschulgruppe der vom Verfassungsschutz beobachteten in Linkspartei umbenannten SED. Mit ihrem Antritt schadeten sie jedoch der Lili (ehm. Linken Liste), die sich wie die LINKE auf dem äußersten linken Rand befindet.

Für eine Mehrheit sind im Studierendenparlament 21 Sitze erforderlich. Die bisherige Koalition verfügt im 55. SP über 20 Sitze und haben einen kleinen Auftrag zur Mehrheitsbildung bekommen. Trotz personeller Einigung und größtenteils auch inhaltlicher Einigung entschieden sich die Grüne Hochschulgruppe und die Initiative für Aachen (auch am alten AStA beteiligt) mit fadenscheinigen Argumenten für eine Links-Koalition. Die LHG wird nun als stärkste Liste die Rolle der Oppositionsführung übernehmen, die Arbeit des AStA kritisch begleiten und mit konstruktiver Arbeit in den Gremien den Wählern eine Alternative zur Links-Mehrheit aufzeigen. Nächstes Jahr haben die Studenten die Chance die Koalition der Verlierer durch eine Koalition der Mitte zu ersetzen.

Linnich, 23.7.06

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