Österreich wählt: Zwischen Rot-Blau und Unregierbarkeit

„Es reicht“, zwei kleine Wörter mit großer Bedeutung. Österreichs Vizekanzler und Finanzminister Wilhelm Molterer beendete damit nach weniger als zwei Jahren die Große Koalition. Erst kurz zuvor hatten die Sozialdemokraten ihren Parteivorsitzenden und Bundeskanzler, Alfred Gusenbauer, entmachtet und ihm einen geschäftsführenden Parteiobmann (=Parteivorsitzender) zur Seite gestellt. Selbstverständlich wäre Gusenbauer auch der nächste Kanzlerkandidat (geworden ist es Werner Faymann).

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Y oder Clement ? – Die Krise der Sozialdemokratie im Kleinen

Die Sozialdemokraten stecken in einer Krise. Diese Feststellung ist weder neu, noch auf Hessen und Deutschland zu beschränken. In Italien zerstreiten sich der sozialdemokratische und christlich-linksliberale Flügel der Demokratischen Partei, in Ungarn liegen die Sozialisten nach dem Lügen-Eingeständnis von Ministerpräsident Gyurcsány knapp über zwanzig Prozent, in Großbritannien liegt New Labour ebenfalls klar unter dreißig Prozent, in Griechenland, Dänemark und den Niederlanden können sozialistische Linksparteien den Sozialdemokraten das Wasser reichen. Erfolgreiche Sozialdemokraten lassen sich allenfalls in Spanien, Tschechien, Slowakei und Schweden finden. In Spanien verfügt die Sozialdemokratie über einen charismatischen Vorsitzenden, in Tschechien profitiert man von eine vor sich hinregierende konservativ-christdemokratisch-grüne Regierung, die eher mit Parteiinterna beschäftigt ist, als damit das Land zu regieren, und die Slowakei verfügt über eine populistische „sozialdemokratische“ Partei, die wohl eher zur PDS/LINKE passt, als zur SPD und auch nicht vor einer Koalition mit Nationalisten und ausländerfeindlichen Rechtsextremen zurückschreckt. Naja und Schweden? Die letzte Wahl bei dem das Bündnis aus Liberalen, gemäßigten Konservativen und Christdemokraten die Wahl gewann, war eher ein Betriebsunfall – Schweden ist für die europäische Sozialdemokratie, das was Bremen für die deutsche Sozialdemokratie bedeutet.