Jurassic Park auf Belgisch

„Jurassic Park … á la belge“,  so titelte die belgische Boulevardzeitung ‚La Dernière‘ über die aktuelle Regierungskrise in ihrem Land.

Was war vorgefallen? Ministerpräsident Yves Leterme (CD&V) und sein Justizminister Jo Vanderdeuzen (CD&V) sollen beim Verkauf der Fortis-Bank die Justiz beeinflusst haben.  Daraufhin trat erst der Justizminister zurück, anschließend bot die gesamte Regierung dem König den Rücktritt.

Der nahm inzwischen an und beauftragte den ehemaligen zehnfachen Ministerpräsidenten Wilfried Martens (CD&V), 72,  zwischen den Parteien zu sondieren.

Wie gehts weiter? Das meist genannte Szenario ist die Ernennung von Ex-Premier Jean-Luc Dehaene (CD&V), 68,  zum Übergangspremierminister einer Koalition aus den bisherigen Koalitionsparteien und den flämischen Sozialisten.  Im Juni soll es dann zu Neuwahlen kommen – parallel zu den Europa- und Regionalwahlen.

Aber soweit ist man in Belgien noch nicht. Die flämischen Liberalen (VLD) lehnen Dehaene bisher als zu links ab, kritisieren den Umgang mit ihrer Partei (sie wurden in den letzten Tagen nicht über die aktuellen Ereignisse unterrichtet) und scheinen wohl ihren ehemaligen Parteivorsitzenden und Ex-Premier Verhofstadt als Übergangspremier installieren zu wollen.

Guy Verhofstadt war von 1999 bis 2007 Premierminister einer sozial-liberalen Koalition, an der in den ersten vier Jahren auch die Grünen beteiligt waren. 2007 verlor seine Koalition die Mehrheit. Da Wahlsieger Leterme es nicht schaffte eine Regierung zu bilden, blieb er vorerst im Amt, um anschließend erneut zum Premierminister ernannt zu werden. Im März 2008 gab er dann den Posten an Leterme weiter.  Der hat sich bekanntlich nicht mal ein Jahr gehalten.

Sollte sich die Koalition aus Liberalen, Christdemokraten und wallonischen Sozialisten über einen neuen Regierungschef geeinigt haben, müssen sie sich noch über die Dauer ihrer Regierung einig werden.

Die flämischen Liberalen streben Neuwahlen im kommenden Jahr an, die wallonischen Koalitionspartner, vor allem die Liberalen (MR) und Sozialisten (PS) streben dagegen die Bildung einer Regierung bis zum Ende der Legislaturperiode (2011) an.

Unter Leterme stürzte Belgien in die Unregierbarkeit.  Den beliebten Verhofstadt bis Juni zum Übergangspremier zu ernennen scheint derzeit die brauchbarste Lösung. Neuwahlen im nächsten Jahr sind auch kaum zu vermeiden. Musste doch Leterme zum vierten Mal seinen Verzicht auf die Regierungbildung/seinen Rücktritt erklären.  Die flämischen  Christdemokraten haben bewiesen nicht regierungsfähig zu sein, mit den Separatisten (N-VA) als Bündnispartner wird auf Dauer auch keine anständige Staatsreform möglich sein. Die CD&V gehört zurück in die Opposition, die erfolgreiche sozial-liberale Regierung zurück an die Regierung (notfalls noch mit den Grünen).  Premier wird dann der Spitzenkandidat der stärksten Koalitionspartei – und das könnte dann durchaus ein Wallone sein:  Finanzminister Didier Reynders.

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„Jurassic Park auf Belgisch“ : Altpolitiker sondieren in Brüssel (mit Video zum Rücktritt der Regierung)

Die Krisen seit der Wahl

Somers boos over gebrek aan informatie vanuit CD&V

Le PS veut un gouvernement stable jusqu’en 2011

Open VLD en MR niet op zelfde lijn over verkiezingen

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