Israelische Verhältnisse in Israel

Man liest heute von Hessischen Verhältnissen nach der Knesset-Wahl in Israel. Dabei sind es ganz gewöhnliches Israelische Verhältnisse. Mit einer 2%-Klausel schafften es diesmal voraussichtlich 12 der 33 angetretenen Parteien in die Knesset.

Stärkste Kraft wurde die liberale Zentrumspartei Kadima von Außenminister Tzipi Livni. Umfragen sahen seit Wochen den rechtskonservativen ehemaligen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu von der Likud in Führung. Livnis Kadima holte zwar wieder auf blieb in Umfragen jedoch hinter dem Likud zurück. Nach aktuellem Stand bleibt Kadima mit 28 (-1) Mandaten stärkste Fraktion, gefolgt vom Likud mit 27 (+15) Mandaten.

Als Wahlsieger wird der Nationalist Avigdor Lieberman und seine Partei „Israel Beiteinu“ gefeiert. Seine Partei wurde dritte Kraft und erzielte 15 (+4) Mandate. Auf den vierten Platz verdrängt wurde die Arbeitspartei von Verteidigungsminister Ehud Barak mit 13 (-6) Mandaten. Jahrelang waren sie, gemeinsam mit dem Likud, die bestimmende Partei in Israel.

Ferner zogen die linkspopulistische-religiöse Shas-Partei mit 11 (-1), die rot-grüne Meretz mit 3 (-2), das „Vereinigte Torah Judentum“ mit 5 (-1), die religiöse „Jüdisches Haus“-Partei mit 3, die ebenfalls religiöse Nationale Union mit 4 (Jüdisches Haus und Nationale Union traten 2006 gemeinsam an und erhielten 9 Mandate), sowie die arabischen Parteien Hadash mit 4 (+1), die Vereinigte Arabische Liste mit 4 (=) und Balad mit 3 (=) Sitzen. Die Rentnerpartei Gil verpasste die 2%-Hürde und verlor damit ihre bisherigen sechs Sitze.

Entsprechend schwierig wird nun die Regierungsbildung. Eine große Koalition aus Kadima, Likud und Arbeitspartei käme auf 68 Sitze. Das Problem: Netanjahu dürfte sich mit der Rolle eines Vize-Ministerpräsidenten wohl kaum abfinden und selbst versuchen eine Regierung zu bilden.

Diese potentielle Rechtsregierung müsste aus dem Likud, „Israel Beiteinu“, der Shas-Partei, dem „Vereinigten Torah Judentum“, sowie dem „Jüdischen Haus“ und/oder der Nationalen Union bestehen. Shas-Partei und Israel Beiteinu haben sich im Wahlkampf derart bekämpft, dass eine gemeinsame Regierungszusammenarbeit als unwahrscheinlich gelten könnte. Aber die richtigen Ministerien für Liebermans-Partei und genügend Geld für die Projekte der Shas-Partei könnten dies durchaus wieder ändern.

Beide Parteien gelten jedoch auch als potentielle Koalitionspartner von Kadima. Die Shas-Partei regiert derzeit mit Kadima und Arbeitsarbeit, Israel Beiteinu war kurzzeitig ebenfalls an der Regierung Olmert beteiligt.

Eine reine Mitte-links-Regierung verfügt in der Knesset über keine Mehrheit. Selbst eine Koalition aus Kadima, Arbeitspartei, Meretz, Shas und Vereinigter Arabischer Liste käme auf nur 59 Sitze (61 sind für eine Mehrheit notwendig). Außerdem wäre es ein Novum in der Geschichte des Staates Israel, wenn eine arabische Partei an der Regierung beteiligt würde.

Bleiben als irgendwie realistische Optionen eine Rechtskoalition unter Netanjahu, eine große Koalition oder eine Koalition aus Kadima, Israel Beiteinu, Arbeitspartei und Shas-Partei unter Livni. Für den Friedenprozess im Nahen Osten sicherlich keine guten Aussichten. Eine Rechtskoalition würde den Friedensprozess wohl gänzlich zum Erliegen bringen, die große Koalition oder die Mitte-rechts-Koalition bleiben wohl als einzige Hoffnung, dass es zumindest noch ein Stück weiter geht.

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