Kopf-an-Kopf-Rennen in Tschechien, Norwegen und Kanada (1/09)

In unregelmäßigen Abständen möchte ich Sie hier über aktuelle internationale Umfrageergebnisse informieren. Im ersten Teil stelle ich die Ergebnisse der Umfragen für Tschechien, Norwegen und Kanada vor. In Norwegen findet im Herbst dieses Jahres die reguläre Parlamentswahl statt. In Tschechien und Kanada verfügen die derzeitigen Regierungen über keine gesicherten parlamentarischen Mehrheiten. Die Opposition kündigte in beiden Staaten mehrfach an, Vertrauensabstimmungen zu beantragen. In Kanada scheiterte der Versuch durch die Aussetzung der parlamentarischen Sitzungstage bis Anfang Januar. In Tschechien kann sich die Regierungskoalition bisher auf parteilose Abgeordnete stützen.

Nach dem Höheflug der oppositionellen tschechischen Sozialdemokraten (CSSD) im Dezember und dem Einsturz im Februar konnten sie im März wieder Zuwächse verzeichnen. Mit 38,0 % würden sie bei Neuwahlen gegenüber der letzten Wahl 2006 (32,4 %) zulegen und Platz eins zurückerobern. Die regierenden Konservativen (ODS) erholen sich langsam aus dem Tief und schließen mit 36,4 % (2006: 35,4%) mit den Sozialdemokraten auf. Die Kommunisten mussten leichte Einbußen hinnehmen und kommen aktuell auf 11,6 % (2006: 12,8 %). Deutlichere Verluste müssen hingegen die Koalitionspartner der Konservativen hinnehmen. Die Christdemokraten (KDU-CSL) kommen derzeit auf 5,5 % (2006: 7,2 %), den Grünen droht mit 3,5 % (2006: 6,3 %) nach parteiinternen Querelen das parlamentarische Aus – nach nur einer Legislaturperiode.

In Kanada können die oppositionellen Liberalen nach einer jahrelangen Abwärtsphase wieder zulegen. Derzeit kämen sie auf 31 % (diesen Wert erhielten sie zuletzt im Dezember kurz nach der Neuwahl des Parteivorsitzenden), gegenüber der Wahl im vergangenen Jahr konnten die Liberalen knapp 5 % wieder gut machen (2008: 26,3 %). Die allein regierenden Konservativen liegen mit 35 % (2008: 37,7 %) nur noch knapp vor den Liberalen. Der Vorsprung gegenüber der Januar-Umfrage schrumpft damit von neun auf vier Prozent. Die sozialdemokratische NDP käme aktuell auf 16 % (2008: 17,5 %), der frankokanadische  Bloc Québécois auf 10 % (2008: 10,0 %), die außerparlamentarischen Grünen auf 7 % (2008: 4,5 %).

In Norwegen muss sich die rot-rot-grüne Koalition im Herbst (zwei Wochen vor der Bundestagswahl) den Wählern stellen. Schon kurz nach der Wahl verlor die Koalition in Umfragen den Rückhalt der Bürger. Bei der Parlamentswahl 2005 konnte sie auch nur aufgrund des Wahlrechts die Sitzmehrheit im Parlament erlangen. Die Sozialdemokraten (DNA) von Ministerpräsident Jens Stoltenberg kämen aktuell auf 31,3 % (2005: 32,7 %), knapp gefolgt von der rechtspopulistischen Fortschrittspartei (Frp) mit 30,1 % (2005: 22,1 %). Den dritten Platz könnten die Konservativen (H) mit 14,1 % (2005: 14,1 %) verteidigen. Die regierenden Sozialisten (SV) würde mit 6,6 % schlechter abschneiden als vor vier Jahren (8,8 %). Auch die Christdemokraten (KrF) von Stoltenbergs Vorgänger Bondevik müsste mit 5,7 % (2005: 6,8 %) erneut Einbußen hinnehmen. Die Linksliberalen (V) könnten ihr Ergebnis mit 5,3 % (2005: 5,9 %) verteidigen und  erstmals seit 1969 zweimal in Folge die 4%-Hürde überspringen. Mit dem letzten Platz der parlamentarischen Parteien müsste sich die regierende grün-agrarisch Zentrumspartei (Sp) begnügen. Nach einem Tief, welche sie Nahe an die 4 % brachte kommt sie in der aktuellen Erhebung auf 5,0 % (2005: 6,5 %). Nach diesem Ergebnis würden die so genannten bürgerlichen Parteien (Frp, H, KrF, V) vor der Regierungskoalition liegen. Derzeit lehnen es die Konservativen jedoch ab, eine Ministerpräsidentin der Fortschrittspartei zu akzeptieren; diese wiederum beabsichtigen sich diesmal an der Regierung zu beteiligen, statt ein bürgerliches Minderheitskabinett zu tolerieren.

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