Markus Löning tritt ab

Der Vorsitzende der Berliner Liberalen Markus Löning hat bekanntgegeben, dass er auf dem Parteitag im März 2010 nicht mehr für das Amt des Landesvorsitzenden zur Verfügung steht. Löning setzte sich vor zwei Jahren in einer Kampfkandidatur gegen den damaligen Fraktionsvorsitzenden Martin Lindner als Landesvorsitzender durch. Bei der Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl unterlag er Lindner jedoch. Seit der Bundestagswahl gehört der Landesvorsitzende, der auch Vizepräsident der Europäischen Liberalen ist, keinem Parlament mehr an.

Der Berliner Landesverband ist seit je her für Grabenkämpfe gut gewesen. Einst kämpften Sozial- gegen Nationalliberale, später kamen die Wirtschaftsliberalen hinzu. 1994 musste die sozialliberale Fraktionsvorsitzende Carola von Braun vom Landesvorsitz zurücktreten, weil sie ihre Friseurrechnungen über die Fraktionskasse abrechnete. Ihr folgte der damalige Bundeswirtschaftsminister Günter Rexrodt, der schon kurz nach der Abgeordnetenhauswahl 1995 (2,5%) ebenfalls seinen Rücktritt erklären musste. Auf ihn folgte der zum linken Flügel gehörende Martin Matz, der später mehrfach als Generalsekretär der Bundes-FDP im Gespräch war. Nach internen Querelen und der Weigerung der Landeswahlversammlung ihn auf Listenplatz drei für die Bundestagswahl 1998 zusetzen, legte er sein Amt nieder. Nach der Wahl 2001 wurde er Mitglied des Abgeordnetenhauses, trat jedoch nach Auseinandersetzungen mit Martin Lindner aus der Fraktion und später auch aus der FDP aus. Seitdem gehört er der SPD an und ist inzwischen Bezirksstadtrat für Soziales und Gesundheit in Spandau. Auf Matz folgte 1998 Rolf-Peter Lange, der nach der Niederlage bei der Abgeordnetenhauswahl 1999 das Amt wieder niederlegte. Auf ihn folgte dann wieder Günter Rexrodt, der die FDP 2001 in das Abgeordnetenhaus zurückführte und beinahe sogar in den Senat. 2004 gab er das Amt des Landesvorsitzenden freiwillig auf, zu seinem Nachfolger wurde sein bisheriger Stellvertreter Markus Löning gewählt, der die Berliner FDP 2005 als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl anführte.

In einem Schreiben an die Mitglieder erklärte Löning, dass es nun an der Zeit sei sich „neuen Herausforderungen zu stellen – beruflich und politisch“. Bislang gibt es noch keine Stellungnahmen, wer Löning nachfolgen könnte. Mögliche Nachfolger wäre Bundestagshinterbänkler Martin Lindner, aber auch Fraktionschef Christoph Meyer oder der Landesvize Lars Lindemann.

Die Berliner Liberalen verlieren damit einen angesehen Landesvorsitzenden, der für mehr stand als blanken Populismus eines Martin Lindners. Mögen die Berliner Parteifreunde eine gute Nachfolgeentscheidung treffen. Nur eine seriöse und geschlossene Berliner FDP ist in der Lage rot-rot abzulösen und ein Bündnis mit Union und Grünen einzugehen.

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