Russische Linke in Lettland an der Spitze (1/10)

Nach langer Zeit mal wieder was aus der Kategorie Umfrage. In diesem Jahr werden die Letten an die Wahlurnen gebeten. Das Land ist besonders durch die Wirtschaftskrise gebeultet, die Mitte-rechts-Regierung von Ivars Godmanis musste 2009 zurücktreten. Seitdem regiert eine Mitte-rechts-Regierung in anderer Konstellation unter Valdis Dombrovskis von der rechtsliberalen Jaunais Laiks. Dombrovskis ist nach Godmanis (Lettlands Erste Partei/Lettlands Weg, christkonservativ-„liberal“) und Aigars Kalvītis (Volkspartei, konservativ) der dritte Ministerpräsident in dieser Legislaturperiode.

Das Parteiensystem in Lettland zeichnet sich vor allem durch rechtsgerichtete Parteien aus, die alle mehr oder weniger untereinander koalitionsfähig sind. Die politische Linke wird nach dem Untergang der Sozialdemokraten (LSDSP) vor allem durch zwei Parteien vertreten, die vor allem von der russischen Minderheit unterstützt werden. Die größte ist das Parteienbündnis Harmonie-Zentrum (SC), bestehend aus sozialdemokratischen, sozialistischen und kommunistischen Parteien. Bei der zweiten Partei handelt es sich um „Für Menschenrechte in einem vereinten Lettland“ (PCTVL), eine sozialistische Partei, die auf europäischer Ebene in der Fraktion der Grünen und Europäischen Freien Allianz organisiert ist.

Nach einer aktuellen Umfrage würde das Harmoniezentrum aus den kommenden Wahlen als stärkste Partei hervorgehen. Das Problem an dieser Umfrage und den meisten osteuropäischen Umfragen, ist neben der Ungenauigkeit, die Tatsache, dass Unentschlossene und Nichtwähler nicht herausgerechnet werden. Was dazu führt, dass man – in diesem Fall – auf unter 50% Stimmenanteil kommt, wenn man alle Einzelergebnisse zusammenrechnet. Trotzdem geben sie zumindest einen Trend wieder.

Zweitplatzierte wäre unverändert das Bündnis aus Bauern und Grünen (ZZS), das derzeit in der Regierung vertreten ist und 2004 mit Indulis Emsis den bislang einzigen grünen Regierungschef stellte. Ebenfalls unverändert auf Platz drei die Partei von Ministerpräsident Dombrovskis.  Dahinter folgt eine Neugründung, die konservative Bürgerunion (PS), die bei der Europawahl aus dem Stand stärkste Kraft wurde. Die Bürgerunion  wurde von ehemaligen Mitglieder der Jaunais Laiks und der Nationalbewegung (TB/LNNK) gegründet und wird angeführt von der ehemaligen EU-Kommissarin Sandra Kalniete.

Erst auf dem fünften Platz folgt die bislang stärkste Partei, die konservative Volkspartei (TP). Dicht gefolgt von einer weiteren Neugründung der sozialliberalen „Gesellschaft für eine andere Politik „(SCP) – gegründet von zwei ehemaligen TP-Ministern – sowie der kleineren russischen Menschenrechtspartei.

Dahinter rangieren die nationalistische Partei Für Vaterland und Freiheit (TB/LNNK), die ebenfalls nationalistische Partei „Alles für Lettland“ sowie der Zusammenschluss der christkonservativen „Lettlands Erste Partei“ (LPP) und der liberalen „Lettlands Weg“ (LC). Völlig abgeschlagen liegen weiterhin die Sozialdemokraten.

Aktuelle Koalition: TP, ZZS, JL, TB/LNNK, PS

Umfragedaten:

Harmony Centre (SC) 16.5%
Union of Greens and Farmers (ZZS) 6.0%
New Era Party (JL) 5.1%
Civic Union (PS) 3.5%
People’s Party (TP) 3.0%
Society for Different Politics (SCP) 2.7%
For Human Rights in United Latvia (PCTVL) 2.7%
For Fatherland and Freedom (LNNK) 2.2%
All For Latvia! (VL) 2.0%,
Latvia’s First Party (LPP) / Latvian Way (LC) 1.9%
Latvian Social Democratic Workers’ Party (LSDSP) 0.6%
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