Polen: Komorowski gewinnt Präsidentenwahl

Den ersten Nachwahlbefragen zufolge liegt Bronislaw Komorowski mit 51,1% bis 53,1% vor seinem Herausforderer Jaroslaw Kaczynski, der auf 46,9%-48,9% kommt. Bei einer Fehlermarge von bis zu einem Prozent dürfte Komorowskis Sieg sehr wahrscheinlich sein. Endgültige Ergebnisse werden für Montag erwartet.

Damit hat trotz der Trauer um den Tod des bisherigen Präsidenten Lech Kaczynski das weltoffene und liberale Polen gewonnen. Es ist sicherlich auch eine Bestätigung der Regierungsarbeit der liberal-christdemokratischen Koalition von Donald Tusk, welcher selbst auf eine Kandidatur verzichtet hatte.

Polen ist das einzige EU-Land mit einem positiven Wirtschaftswachstum. Die rechtsliberale Bürgerplattform von Tusk und Komorowski liegt in Umfragen seit Monaten (mit wenigen Ausnahmen seit Jahren) zwischen 40 und 50%.

Außenpolitisch bedeutet der Sieg Komorowski vor allem eine proeuropäische Ausrichtung Polen. Bislang blockierte Kasczynski EU-Verträge und trieb seine europäischen Amtskollegen an den Rand der Verzweiflung. Nun, mit der Doppelspitze Komorowski/Tusk dürften diese Zeiten vorbei sein.

Auch die Beziehungen zu Deutschland dürften sich weiter verbessern. Mit dem Amtsantritt Westerwelles hatten sich die Beziehungen – selbst zum nationalkonservativen Lech Kaczynski – schon deutlich verbessert. Einer Festigung der deutsch-polnischen Beziehungen steht mit dieser Wahl auf persönlich-politischer Ebene wohl nichts mehr im Wege.

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