Bildungspaket floppt

Das groß angekündigte Bildungspaket von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist gefloppt. Kaum ein Mittelempfänger hat einen Antrag gestellt. Das zeigt vor allem eins: staatliche Fürsorge, so gut sie auch gemeint ist, kann niemals Engagement und Selbstverantwortung ersetzen.

Werbung

Keine Angst vor den Wahren Finnen

Die Wahren Finnen/Basisfinnen (PS) sind die eindeutigen Sieger der finnischen Parlamentswahl von Sonntag. In der deutschen Presse wird schon fast der Untergang der Europäischen Union verkündet. Oder zumindest eine radikale Veränderung. Außerdem habe sich das finnische Parteiensystem stark verändert.

FDP-Gremien demontieren Rösler

Der Nachfolger für Guido Westerwelle als Bundesvorsitzender der FDP steht fest: Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler. Statt des von vielen erhofften Neuanfangs, bereiten die Gremien dem designierten Parteisvorsitzenden einen klassischen Fehlstart. Er muss im  Amt des Gesundheitsministers bleiben, wo er wohl nicht mal einen Blumentopf gewinnen kann und Birgit Homburger darf weiter, ohne, dass es jemand merken würde, Fraktionsvorsitzende spielen.