FDP-Gremien demontieren Rösler

Der Nachfolger für Guido Westerwelle als Bundesvorsitzender der FDP steht fest: Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler. Statt des von vielen erhofften Neuanfangs, bereiten die Gremien dem designierten Parteisvorsitzenden einen klassischen Fehlstart. Er muss im  Amt des Gesundheitsministers bleiben, wo er wohl nicht mal einen Blumentopf gewinnen kann und Birgit Homburger darf weiter, ohne, dass es jemand merken würde, Fraktionsvorsitzende spielen.

Es hätte ein Neuanfang sein können. Dafür hätten einige jedoch bereit sein müssen, ihr Amt zur Verfügung zu stellen. Anscheinend hielt man sich aber für unersetzbar. Rainer Brüderle hat sicherlich keine per se schlechte Arbeit geleistet, aber einerseits flog sein Landesverband aus dem Landtag, und andererseits hätte ein Amtsverzicht dem neuen Vorsitzenden größeren Gestaltungsspielraum bieten können, in dem Rösler selbst das Wirtschaftsministerium übernommen hätte.

In dieser Legislaturperiode stellt die FDP mit 93 Abgeordneten, die größte Fraktion in ihrer Geschichte. Ein Gewicht, das in der Regierungsarbeit kaum feststellbar ist. In der öffentlichen Wahrnehmung findet die Fraktion noch weniger statt. Und das trotz einiger brillanter und/oder engagierter Mitglieder. Das Birgit Homburger im Amt bleiben darf ist deshalb kaum verständlich. Das Gewicht der FDP-Fraktion dürfte also auch in Zukunft weiterhin kleiner sein, als das der – deutlich kleineren – CSU-Landesgruppe.

Es hätte heute ein Befreiungsschlag sein können. Mit einem neuen Parteivorsitzenden und Wirtschaftsminister, einem neuen Gesundheitsminister und einem neuen Fraktionsvorsitzenden. Denn was Rösler plant ist nichts Geringeres als eine programmatischere Verbreiterung der FDP und eine Stärkung der liberalen Handschrift in der Koalition. Das ist aber nur mit neuen Köpfen möglich, die dies glaubwürdig vertreten können. Die FDP hat stattdessen damit ihren einen Vorsitzenden, noch vor der Wahl demontiert, weil für einige der eigene Posten wichtiger ist, als die Partei. Rösler wird es schwer haben, bei diesen Rahmenbedingungen den Neuanfang – vor allem glaubwürdig – zu verwirklichen. Aus einem Tag der Hoffnung, wurde ein Tag der Enttäuschung.

Werbeanzeigen

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s