Abstimmungsverhalten und Anfragen 3. Quartal 2012

Ich habe mich dazu entschlossen mein Abstimmungsverhalten im Rat und in den Ausschüsse,  sowie dort getätigte Anfragen, hier zu veröffentlichen. Zwar finden sich alle Beschlüsse und auch deren Abstimmungsergebnis online im städtischen Ratsinformationssystem. Daraus geht allerdings weder das individuelle Stimmverhalten (außer es handelt sich um eine namentliche Abstimmung) noch das einer Fraktion hervor.

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Die USA vor den Wahlen

Heute wählen die US-Amerikaner ihren Präsidenten, das Repräsentantenhaus und einen Teil des Senats.  Dabei steht, vor allem für die ausländische Öffentlichkeit, die Präsidentschaftswahl im Fokus des Interesses. Aber, wenn man davon spricht, dass die US-Amerikaner den Präsidenten wählen, stimmt das nur sehr bedingt.  Denn das Wahlsystem hat aus demokratietheoretischer Sicht teilweise erhebliche Schwachstellen.

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