Unsere Zukunft ist Europa – eine andere haben wir nicht

Heute ist Europatag der Europäischen Union. Mit der Schuman-Erklärung am 9. Mai 1950 wurde der Grundstein für die heutige Europäische Union gelegt. Viel wurde erreicht: 70 Jahre Frieden und Wohlstand, die Schaffung eines gemeinsamen Binnenmarktes, die Einführung einer gemeinsamen Währung, Freizügigkeit für alle EU-Bürger u.v.m.

Europa steht für Marktwirtschaft, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Frieden. Für viele Staaten ist und bleibt die Mitgliedschaft in der EU erstrebenswert.

Wie gehen wir heute eigentlich mit den europäischen Werten um? Die Beitrittskriterien scheinen nicht mehr zu gelten, sobald man Mitglied ist. In Ungarn wurde Rechtsstaatlichkeit und Demokratie abgebaut – mit freundlicher Duldung der Europäischen Volkspartei. In Polen versucht die Regierung ähnliches. In Großbritannien streben Rechtspopulisten und der rechte Flügel der Regierungspartei raus aus der Europäischen Union. Der Umgang mit den Flüchtlingen – sei es die Weigerung Menschen in Not aufzunehmen oder der Türkei-Deal – zeigt, wie es um die Humanität steht.

Am heutigen Europatag stechen zwei Meldungen hervor: die Abschaffung der Spitzenkandidatur bei der Europawahl und die erneute Forderung nach einem Grexit. Weniger Demokratie und weniger Europa als Zukunftsvision?

Die Lehre aus dem heutigen Zustand der Europäischen Union, kann nicht weniger Europa sein, sie muss mehr Europa lauten. Wir haben viel erreicht, aber es gibt noch viel zu tun: Stärkung des Europäischen Parlaments (mit dem Ministerrat als zweiter Kammer) und der Kommission statt Hinterzimmerdeals des Europäischen Rats, Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit auch in den Mitgliedsstaaten, Schaffung des Energie-Binnenmarkts (EnergieUnion), Einführung eines europäischen Asylsystems, Schaffung eines digitalen Binnenmarkts … Das schaffen wir nur gemeinsam!

 

„Unsere Zukunft ist Europa – eine andere haben wir nicht“
–  Hans-Dietrich Genscher

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