Rückt Dänemark nach links? – Linksliberale als Königsmacher

Am morgigen Donnerstag wählen die Dänen ihr neues Parlament (Folketing). Einiges galt seit etwa zwei Jahren als sicher: Neue Staatsministerin an der Spitze einer Linkskoalition wird die Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt. Die zehnjährige Regierungsperiode der liberal-konservativen Regierung schien besiegelt zu sein, die Rechtsliberalen (Venstre) am Boden, die Sozialisten schienen zwischenzeitlich zu den beiden großen Parteien aufzuschließen. Nun, kurz vor der Wahl hat sich noch einiges geändert. Aber reicht das aus, den Wechsel zu verhindern?

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Tories und Liberale an der Spitze, Labour abgeschlagen (5/10)

So zeigen zeigen sich die Umfragen an diesem Montag, drei Tage vor der letzten TV-Debatte der Vorsitzenden der drei großen Parteien. Die Konservativen (Tories) von David Cameron liegen bei 32-34% an der Spitzen, ihnen folgen die Liberaldemokraten Nick Cleggs mit 28-31% und Labour mit 25-28%.

Liberaldemokraten erobern ersten Platz (4/10)

Der Aufwärtstrend der britischen Liberaldemokraten unter Nick Clegg hält an. YouGov meldet einen weiteren Stimmenzuwachs in den Umfragen. Die Liberal Democrats legen um vier Prozent zu und sind mit 33% nun stärkste politische Kraft nach Stimmen. Die Konservativen folgen mit 32% (-1) und Labour mit 26% (-3).

Liberaldemokraten legen weiter zu (3/10)

UPDATE. Es scheint wohl nicht nur ein Ausrutscher eines Instituts zu sein. ComRes bestätigt den Aufstieg der Liberal Democrats bei den britischen Unterhauswahlen. Demnach verlieren die Konservativen gegenüber der Umfrage von vorgestern vier Prozent und kommen auf 31 %. Gefolgt von den Liberaldemokraten mit 29% (+8) und Labour mit 27% (-2). Auch ICM verzeichnet für Liberalen einen deutlichen Sprung nach oben. Die Konservativen  kommen hier auf 34% (-3), Labour auf 29% (-2) und die Liberalen auf 27% (+7). Die erste Umfrage sieht die Liberalen auf Platz eins. Mit 32% legen sie um 12% zu und liegen damit ein Prozent vor den Konservativen. Labour erreicht hiernach 28%. Auch von YouGov gibt es eine neue Umfrage. Dort verlieren die Liberalen jedoch einen Prozentpunkt, bleiben mit 29% vergleichsweise stark. Labour liegt mit 30% nur knapp vor den Liberalen, aber noch hinter den Konservativen mit 33%.

Nick Clegg: Das gelbe Wunder aus Sheffield (2/10)

Ich kann es ja noch nicht ganz glauben und werde es wohl auch erst so richtig, wenn es noch andere ähnliche Umfragen geben wird. Aber nach der TV-Debatte am Donnerstag, die der Spitzenkandidat der Liberal Democrats, Nick Clegg, für sich entscheiden konnte, legt seine Partei in den Umfragen mächtig zu. Nach einer Umfrage von YouGov am Freitag liegen die Liberalen nun bei 30% (+8%) und damit nach Stimmen vor der regierenden Labour-Partei mit 28% (-3%). Die Konservativen würden jedoch nach Stimmen stärkste Partei werden mit 33% (-4%).

Aufgrund des Mehrheitswahlrechts in Großbritannien sähe jedoch die Reihefolge bei einem solchen Ergebnis in Sitzen völlig anders aus. Labour würde mit 263 Sitzen stärkste Kraft, gefolgt von den Konservativen mit 254, den Liberalen mit 101 und den Sonstigen (meist regionale Parteien) mit 13 Sitzen.

Überraschung oder: die Niederlande wählen (wieder)

Die Sozialdemokraten (PvdA) unter dem damals noch amtierendenFinanzminister Wouter Bos ließen die Koalition mit Christdemokraten (CDA) und Christkonservativen (CU) platzen. Grund: die PvdA wollte einer Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes nicht mittragen, die CDA stand dagegen zur Bündnistreue mit der NATO. Also wird am 9. Juni die Zweite Kammer des Parlaments neu gewählt; ein paar Monate vor dem regulären Wahltermin.

Russische Linke in Lettland an der Spitze (1/10)

Nach langer Zeit mal wieder was aus der Kategorie Umfrage. In diesem Jahr werden die Letten an die Wahlurnen gebeten. Das Land ist besonders durch die Wirtschaftskrise gebeultet, die Mitte-rechts-Regierung von Ivars Godmanis musste 2009 zurücktreten. Seitdem regiert eine Mitte-rechts-Regierung in anderer Konstellation unter Valdis Dombrovskis von der rechtsliberalen Jaunais Laiks. Dombrovskis ist nach Godmanis (Lettlands Erste Partei/Lettlands Weg, christkonservativ-„liberal“) und Aigars Kalvītis (Volkspartei, konservativ) der dritte Ministerpräsident in dieser Legislaturperiode.

Überraschung in Schweden (3/09)

Nach einer aktuellen Umfrage ist die politische Stimmung in Schweden gekippt. Erstmals seit Jahren liegen die regierenden Mitte-rechts-Parteien gemeinsam vor der Mitte-links-Opposition. Vor allem den Sozialdemokraten droht ein Debakel, sie wären erstmals nach dem zweiten Weltkrieg nicht mehr stärkste Partei.

Die Hoffnung auf einen erneuten Wahlsieg mussten die in Schweden regierenden Mitte-rechts-Parteien schon kurz nach der Wahl 2006 aufgeben. Aufgrund einer schlechten Personalauswahl, die schon in den ersten Wochen zu Ministerrücktritten führte, war die Koalition schwer angeschlagen. Erholt hatte sie sich bis vor kurzem davon kein Stück. Die drei kleinen Koalitionspartner der moderaten Konservativen (M), die sozialliberale Volkspartei (FpL), die agrarisch-liberale Zentrumspartei (C) und die Christdemokraten (KD) hatte teilweise schwer mit der 4%-Hürde zu kämpfen. Die Moderaten von Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt konnten die Verluste der Koalitionspartner nicht ausgleichen und verharrten bei dem Ergebnis der letzten Parlamentswahl (26,2%).

Sechs Regierungswechsel und zwei Bestätigungen (2/09)

In Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise haben es die amtierenden Regierungen nicht einfach. Hinzu kommen vereinzelt innenpolitische Missstände, die den Stand der Regierungsparteien weiter verschlechtern. Nach den vorzustellenden Umfragen, würden nur zwei Regierungen im Amt bestätigt werden. Dies wäre die liberal-konservative Regierung in Polen und die rechtskonservative Regierung in Italien. In Großbritannien, Griechenland, Tschechien, Dänemark, Ungarn und den Niederlanden würde aktuell ein Regierungswechsel anstehen.

Kopf-an-Kopf-Rennen in Tschechien, Norwegen und Kanada (1/09)

In unregelmäßigen Abständen möchte ich Sie hier über aktuelle internationale Umfrageergebnisse informieren. Im ersten Teil stelle ich die Ergebnisse der Umfragen für Tschechien, Norwegen und Kanada vor. In Norwegen findet im Herbst dieses Jahres die reguläre Parlamentswahl statt. In Tschechien und Kanada verfügen die derzeitigen Regierungen über keine gesicherten parlamentarischen Mehrheiten. Die Opposition kündigte in beiden Staaten mehrfach an, Vertrauensabstimmungen zu beantragen. In Kanada scheiterte der Versuch durch die Aussetzung der parlamentarischen Sitzungstage bis Anfang Januar. In Tschechien kann sich die Regierungskoalition bisher auf parteilose Abgeordnete stützen.