Unsere Zukunft ist Europa – eine andere haben wir nicht

Heute ist Europatag der Europäischen Union. Mit der Schuman-Erklärung am 9. Mai 1950 wurde der Grundstein für die heutige Europäische Union gelegt. Viel wurde erreicht: 70 Jahre Frieden und Wohlstand, die Schaffung eines gemeinsamen Binnenmarktes, die Einführung einer gemeinsamen Währung, Freizügigkeit für alle EU-Bürger u.v.m.

Weiterlesen „Unsere Zukunft ist Europa – eine andere haben wir nicht“

IHK: Wir gestalten hier Zukunft und machen kein klein-klein

Integriertes HandlungskonzeptAm 15. Dezember 2015 hat der Rat der Stadt Linnich mit deutlicher Mehrheit das ‘Integrierte Handlungskonzept‘ verabschiedet. Mit diesem Konzept beantragt die Stadt Fördermittel zur Innenstadterneuerung. Wir wollen damit unsere Stadt attraktiver gestalten, die Lebensqualität verbessern und Anreize für private Investitionen schaffen. Im Folgenden finden Sie meine Stellungnahme:

Weiterlesen „IHK: Wir gestalten hier Zukunft und machen kein klein-klein“

Aus Worten wurden Taten

Am 11. November gedachten die Linnicherinnen und Linnicher den schrecklichen Taten des 10. November 1938. Damals vor 77 Jahren fand, wie die Tage zuvor, der Unterricht der jüdischen Schule in den Kellerräumen der Linnicher Synagoge statt. Dank des Hinweises eines Polizisten beendete Lehrer Max Gottlieb vorzeitig den Unterricht. Schergen der SA und auch einige Bürger hatten sich auf den Weg zur Synagoge gemacht. Dort angekommen steckten sie das G’tteshaus in Brand. Geschäfte jüdischer Mitbürger wurden geplündert und verwüstet. Willkürliche Verhaftungen ohne Grund folgten.

Der Linnicher Geschichtsverein 1987 e.V. tritt seit einigen Jahren als Mitorganisator der Gedenkveranstaltung auf. Im folgenden finden Sie unseren Wortbeitrag:

 

Weiterlesen „Aus Worten wurden Taten“

Hubertuskreuztreffen: Europa ist unsere Zukunft

Heute fand das diesjährige Hubertuskreuztreffen in Linnich statt. Erstmals nahm der Linnicher Geschichtsverein 1987 e.V. als Mitorganisator an dem Treffen teil. Gekommen waren etwa 10 niederländische Veteranen, zum Teil nebst Gattin. Nach dem Besuch der Heiligen Messe in St. Martinus Linnich, wurde am Gedenkstein am Hubertuskreuz ein Kranz für die Gefallenen der Rurfront 1944/45 niedergelegt. Im Folgenden möchte ich mein Grußwort dokumentieren (-es gilt das gesprochene Wort-):

Weiterlesen „Hubertuskreuztreffen: Europa ist unsere Zukunft“

Ein gespaltenes Land und die neue Rechte

Deutschland ist gespalten: Auf der einen Seite ‚besorgte Bürger’ und ‚Asylkritiker’, die mit Angstparolen Hass schüren und keinen Lösungsansatz bieten. Auf der anderen Seite sprießen überall Bürgerinitiativen aus dem Boden, die Flüchtlinge willkommen heißen und sie auf ihren ersten Schritten unterstützen. Für die eine Seite möchte man sich nur noch schämen, für die andere kann man Stolz empfinden. Während Europa, Bund und Länder versagen, packen die Bürger selbst an. Das ist gelebte Bürgergesellschaft, wenn auch aus der Not heraus.

Weiterlesen „Ein gespaltenes Land und die neue Rechte“

Die Mitte in Israel: stark und zersplittert

Fast schon typologisch für die politische Mitte ist ihre Zersplitterung. Die Parteien der politischen Mitte werden häufig zwischen dem linken und rechten Lager zerrieben. Besonders deutlich wird dies in Italien mit einem für Blockbildungen begünstigenden Wahlrecht. Dass die Mitte sich auch selbst ihrer Chancen berauben kann zeigt Israel.

Weiterlesen „Die Mitte in Israel: stark und zersplittert“

Abstimmungsverhalten 4. Quartal 2014

Wie gewohnt mein Abstimmungsverhalten und meine Anfragen im 4. Quartal 2014. Abschließend behandelt wurde die Windkraftplanung in Körrenzig-Hottorf-Kofferen. Dort entstehen in Kürze sog. Riesenwindräder. Im Finanzausschuss wurden erste Konsolidierungsmaßnahmen beraten und für die fachliche Beratung an den entsprechenden Fachausschuss weitergeleitet. Einstimmig haben sich Finanzausschuss und Stadtrat für eine Verfassungsklage gegen den sog. Kommunalsoli der rot-grünen Landesregierung ausgesprochen. Linnich gilt, obwohl hoch verschuldet, in den Augen von SPD und Grünen als reiche Kommune. Wir müssen im Jahr 2015 190.000 € in den Kommunalsoli einzahlen, der hauptsächlich in den Kassen der Ruhrgebietsstädte fließt.

Weiterlesen „Abstimmungsverhalten 4. Quartal 2014“

Abstimmungsverhalten 3. Quartal 2014

Das dritte Quartal ist traditionell durch die lange Sommerpause gekennzeichnet. Thematisch wurde erneut die Planungen für die Windkraft in Körrenzig-Hottorf-Kofferen beraten. Auf Antrag der FDP/PIRATEN-Fraktion diskutierte der Rat über die Nutzung des ehm. Lehrerseminars. Meine Fraktion hat beantragt, die Verwaltung zu beauftragen Gespräche mit dem BLB und der Denkmalbehörde zu führen, ob und inwieweit das Gebäude z.B. als Rathaus und Coworking-Haus genutzt werden könnte. Die anderen Fraktion lehnten den Antrag, wie nicht anders zu erwarten ab. Sie favorisieren weiterhin einen teuren Neubau auf dem Place de Lesquin.

Weiterlesen „Abstimmungsverhalten 3. Quartal 2014“

Abstimmungsverhalten 2. Quartal 2014

Das zweite Quartal 2014 stand im Zeichen der Kommunalwahl. Die Sitzungen bis Ende Mai sind der alten Legislaturperiode (2009-14), die Sitzungen im Juni der neuen Legislatur (2014-20) zu zuordnen. Seit der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats bin ich nur noch im Finanz- und Personalausschuss Mitglied. Den anderen ständigen Ausschüssen gehöre ich als stellvertretendes Mitglied an. Im Gegensatz zu letzten Legislaturperiode war es uns möglich in jedem Ausschuss (mit Ausnahme des Haupt-, des Finanz- und des Rechnungsprüfungsausschusses) einen sachkundigen Bürger zu entsenden. Von dieser Möglichkeit haben wir Gebrauch gemacht.

Weiterlesen „Abstimmungsverhalten 2. Quartal 2014“