Irland: Eine Ära geht zu Ende

UPDATE. Die Iren haben mit der Wahl am 25. Februar die „ewige“ Regierungspartei Fianna Fáil (FF) abgestraft. Nur noch 17,4% der Iren gaben der Partei des Staatsgründers Eamon de Valera ihre Stimme. Die Fraktion im Dáil (dem irischen Unterhaus) schrumpfte auf gerade einmal 20 Mandate zusammen. Bei der letzten Wahl erzielten die Partei noch 41,6% und 78 Sitze. Selbst langjährige Minister, darunter die stellvertretende Parteiführerin Mary Hanafin, schafften nicht mehr den Einzug ins Parlament. An prominenten Vertretern schafften lediglich Spitzenkandidat und Ex-Außenminister Micheál Martin, Ex-Verteidigungsminister Willie O’Dea und der noch amtierende Verteidigungs-, Sozial- und Umweltminister Éamon Ó Cuív den Sprung ins Parlament. Ihre bisherigen/ehemaligen Koalitionspartner der ablaufenden Legislaturperiode sind (fast) gänzlich verschwunden. Die Progressiv Democrats haben sich längst aufgelöst, ihr letzter Vorsitzender schaffte es jedoch als Unabhängiger erneut ins Parlament. Die Grünen, die die Neuwahl durch ihren Regierungsaustritt erzwungen haben, traten zwar noch an, konnten jedoch kein einziges Mandat erringen.

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Europawahl 2009: Zwischenstand

Frankreich: Noch eine Überraschung gibts aus Frankreich. Die Sozialisten landen unter 20%, Grüne kommen über 15% und die Demokraten überraschend unter 10% (bei Umfragewerten bis zu 14%). Im Einzelnen: UMP-NC (Konservative) 28,3% (30) – PS (Sozialisten) 16,8% (14) – EE (Grüne) 16% (14) – MoDem (Zentrum) 8,5% (6) – FN (Rechtsextreme) 6,5% (3) – PCF-PG (Kommunisten) 6,3%  (4) – NPA (Kommunisten) 5% (4) – Libertas (Europaskeptiker) 4,8% (1) .

Österreich: Österreich überrascht einem dann doch mal mit dem Ergebnis: ÖVP 29,7% (6)  – SPÖ 23,8% (5) – HPM 17,9% (3) – FPÖ 13,1% (2) –  Grüne 9,5% (1) – BZÖ 4,7% (0) – KPÖ 0,9% (0) – JuLis 0,4% (0).

Tschechien: Aus Tschechien gibt es erste Prozentzahlen. Die europaskeptische ODS bleibt überraschend stärkste Partei. Die Zahlen im Einzelnen: Bürgerdemokratische Partei (ODS/Konservative) 30% – Tschechische Sozialdemokratische Partei (CSSD) 25% – Kommunistische Partei Böhmen und Mährens (KSCM) 13% – Christdemokratische Union (KDU-CSL) 6%. Damit scheinen es die Grünen erneut nicht geschafft zu haben ins Europaparlament einzuziehen.

Slowakei: Die Slowakei hat schon gestern gewählt. Inzwischen gibt es auch erste Prognosen: SMER-SD (Sozialdemokraten) 5 Sitze – SDKU-DS (Christliberale) 2 – MKP (Ungarn) 2 – KDH (Christdemokraten) 2 – SNS (Nationalisten) 1 – LS-HZDS (Populisten) 1.

Zypern: In Zypern konnten sich die Christdemokraten voraussichtlich als stärkste Kraft behaupten, gefolgt von den drei Regierungsparteien: DISY (Christdemokraten) 35,5% (2) – AKEL (Kommunisten) 33,7% (2) – DIKO (Zentrum) 13,6% (1), KISOS (Sozialdemokraten) 10,7% (1).

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