Schweden und Niederlande: Koalitionen stehen (fast)

Schwedens Staatsminister Fredrick Reinfeldt bat die Grünen zum Gespräch. Das Ergebnis: die Grünen bleiben im rotgrünen Lager und treten nicht in die Koalition aus Moderaten (M), Sozialliberalen (Fp), Agrarliberalen (C) und Christdemokraten (KD) ein. Jedoch erklärte man sich bereicht in einigen Bereichen, u.a. in der Migrations- und Integrationspolitik, mit der Regierung zusammenzuarbeiten, um einen möglichen Einfluss der Schwedendemokraten auf die Regierung zu verhindern. Große Sorgen über Neuwahlen oder einen Regierungssturz muss sich Reinfeldt vorerst nicht machen. Denn dafür müsste die rotgrüne Koalition mit den Schwedendemokraten zusammenarbeiten und das gilt als unwahrscheinlich. Auch bei der Verabschiedung des Haushalts braucht sich die Regierung keine Sorgen zu machen, denn der Regierungsentwurf ist nur dann abgelehnt, wenn das Parlament mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen eigenen Entwurf verabschiedet – und dazu wäre auch eine Zusammenarbeit zwischen rotgrün und Schwedendemokraten notwendig.

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