Schweden und Niederlande: Koalitionen stehen (fast)

Schwedens Staatsminister Fredrick Reinfeldt bat die Grünen zum Gespräch. Das Ergebnis: die Grünen bleiben im rotgrünen Lager und treten nicht in die Koalition aus Moderaten (M), Sozialliberalen (Fp), Agrarliberalen (C) und Christdemokraten (KD) ein. Jedoch erklärte man sich bereicht in einigen Bereichen, u.a. in der Migrations- und Integrationspolitik, mit der Regierung zusammenzuarbeiten, um einen möglichen Einfluss der Schwedendemokraten auf die Regierung zu verhindern. Große Sorgen über Neuwahlen oder einen Regierungssturz muss sich Reinfeldt vorerst nicht machen. Denn dafür müsste die rotgrüne Koalition mit den Schwedendemokraten zusammenarbeiten und das gilt als unwahrscheinlich. Auch bei der Verabschiedung des Haushalts braucht sich die Regierung keine Sorgen zu machen, denn der Regierungsentwurf ist nur dann abgelehnt, wenn das Parlament mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen eigenen Entwurf verabschiedet – und dazu wäre auch eine Zusammenarbeit zwischen rotgrün und Schwedendemokraten notwendig.

Weiterlesen

Werbeanzeigen

Belgien/Niederlande: Koalitionsverhandlungen abermals gescheitert

Wir beschweren uns (zu Recht) über eine sich viel zu oft streitende Regierungskoalition. Vor allem der bayrische 6%-Koalitionspartner scheint ja mit Vorliebe jegliches Regierungsvorhanden zu torpedieren. Dabei könnten wir uns fast schon glücklich schätzen – im Vergleich zu unseren belgischen und niederländischen Nachbarn. Denn wir haben immerhin eine Regierung. In Belgien und den Niederlanden scheint es derzeit (mal wieder) nicht sonderlich leicht zu sein überhaupt eine Koalition zusammen zuzimmern. Gewählt wurden die neuen Parlamente übrigens im Juni.

Weiterlesen