Europawahl 2009 – Prognose

Morgen beginnen die Europawahlen. Am morgigen Donnerstag wählen Briten und Niederländer ihre Abgeordneten, am Freitag die Iren und Tschechen (die an ings. zwei Tagen wählen), am Samstag folgen Zypern, die Überseegebiete Frankreichs, Italien (wählt ebenfalls an zwei Tagen), Lettland, Malta, Slowakei und nochmals Tschechien. Am Sonnstag folgen alle weiteren Staaten, darunter Deutschland.

Am 7. Mai habe ich hier schon mal eine so genannte Vorwahlanalyse online gestellt, heute eine Einschätzung, wie die Sitzverteilung im neuen Parlament aussehen könnte. Die Einschätzung wird in Frankreich, Irland und Großbritannien, zum Teil aber auch in Spanien und Italien dadurch erschwert, da die Sitze in den einzelnen Regionen vergeben werden.

Grundlage für die Einschätzung ist die Vorwahlanalyse, neuere Umfragewerte und Veränderungen in der politischen Landschaft. Letzteres tritt vor allem auf Großbritannien zu: seit dem Spesenskandal und fast täglichen Rückzugsankündigungen von Abgeordneten und Ministern, scheinen selbst die Briten nicht mehr wirklich zu wissen, wen sie wählen wollen. Lediglich, wen sie nicht wählen wollen: Labour. Die letzten Umfrageergebnisse lassen sie wie folgt zusammenfassen: Konservative 24-30%, Labour 16-22%, Liberaldemokraten 12-20%, UKIP 10-19%, Grüne 9-15%, BNP 2-7%. Gemittelt ergäbe sich folgendes Bild: CON 27 – LAB 19 – LD 16 – UKIP 14,5 – Grüne 12 – BNP 4,5.

Für die Zuordnung zu den Fraktionen wurde maßgeblich die heutige Zugehörigkeit herangezogen (unabhängig davon, ob der Fraktionsstatus erhalten bleibt) bzw. Erklärungen der Parteien, dass sie nach der Wahl die Fraktion wechseln wollen (dies betrifft vor allem die konservativen Europaskeptiker). Die Demokratische Partei Italiens (PD) hat sich bis zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht über eine Zugehörigkeit entschieden. Deshalb nehme ich unverändert eine Trennung zwischen der Sozialdemokratischen und Liberalen Fraktion vor. Teilweise musste eine Zugehörigkeit geschätzt werden, da einige Parteien bisher nicht Mitglied des Europaparlaments sind, keiner europäischen Partei angehören und auch keine diesbezügliche Erklärung abgegeben haben. Am Ende der Prognose finden Sie die geschätzen Fraktionsgrößen.

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Europawahl 2009 – Eine Voranalyse

Vom 4. bis 7. Juni dieses Jahres wählen die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedstaaten der Europäischen Union ein neues Europaparlament. Zumindest theoretisch. Praktisch nur ein sehr beschaulicher Anteil dieser Gruppe. Lediglich in Staaten mit Wahlpflicht, wie Luxemburg, dürfte die Wahlbeteiligung die 100% annähernd erreichen. Andernorts dürfte das Überspringen von 50% Wahlbeteiligung schon als Erfolg gelten.

Diese Ungewissheit über die Wahlbeteiligung macht eine Analyse zum Ausgang der Europawahlen schwer – egal ob jetzt oder am 1. Juni. Bei der letzten Wahl (und den sog. by-elections nach der Osterweiterung 2007) konnte man eines feststellen: die jeweiligen Regierungsparteien bekamen in der Regel die Quittung für nationale Politik. Eine andere Wählergruppe, die Europaskeptiker oder gar -feinde wählen bei der Europawahl dezidiert europakritische Parteien, die sie bei nationalen Wahlen eher nicht wählen würden. Auch das stellt eine Problematik bei einer Voranalyse dar. Eine weitere Gruppe, die Europabegeisterten, können ebenfalls bei Europawahlen anders wählen, als bei nationalen Wahlen. Das hat vor allem den polnischen und ungarischen Liberalen bei der letzten Wahl geholfen, trotz schlechter Umfragewerte ins Europaparlament einzuziehen.

Trotzdem werde ich versuchen, vom aktuellen Stand aus, eine Prognose für die kommende Europawahl abzugeben. Grundlage dafür sind Umfragen zu Wahlen der nationalen Parlamente und des Europaparlaments und die innenpolitische Entwicklung seit der letzten Europawahl. An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass Umfragen aus (süd-)osteuropäischen Staaten häufig ungenau sind und Nichtwähler sowie Unentschlossene im Gesamtergebnis beinhalten. An diesen Umfragen kann maximal die Reihenfolge der Parteien und die Stimmung abgelesen werden. Die (alphabetische) Reihenfolge der vorzustellenden EU-Staaten erschließt sich aus den englischsprachigen Bezeichnungen der Länder.

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