Belgien/Niederlande: Koalitionsverhandlungen abermals gescheitert

Wir beschweren uns (zu Recht) über eine sich viel zu oft streitende Regierungskoalition. Vor allem der bayrische 6%-Koalitionspartner scheint ja mit Vorliebe jegliches Regierungsvorhanden zu torpedieren. Dabei könnten wir uns fast schon glücklich schätzen – im Vergleich zu unseren belgischen und niederländischen Nachbarn. Denn wir haben immerhin eine Regierung. In Belgien und den Niederlanden scheint es derzeit (mal wieder) nicht sonderlich leicht zu sein überhaupt eine Koalition zusammen zuzimmern. Gewählt wurden die neuen Parlamente übrigens im Juni.

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Ausschließeritis grassiert nun auch in den Niederlanden

In den Niederlanden gerät die Koalitionsbildung ins Stocken. Zu erst sondierte Informateur Uri Rosenthal (VVD) mit Rechtsliberalen (VVD), Rechtspopulisten (PVV) und Christdemokraten (CDA). Die Christdemokraten weigerten sich schließlich überhaupt mit VVD und PVV zu sprechen. Ein in den Niederlanden einmaliger (Mark Rutte, VVD) oder zumindest extrem seltener Vorgang. Die Christdemokraten hätten es vorgezogen, dass sich erstmal VVD und PVV einig werden und dann, ja dann würde man auch mal mitreden. Ein sehr merkwürdiges Verständnis von Koalitionsbildung.

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Niederlande: Liberale an der Spitze

Als ich heute Nacht zu Bett ging lagen die niederländischen Sozialdemokraten gerade einen Sitz vor den Rechtsliberalen. Inzwischen hat sich das Blatt aber gewendet. Mark Rutte, der Fraktionschef der rechtsliberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD), könnte neuer niederländischer Ministerpräsident werden. Seine Partei erreicht 31 (+9) Mandate und liegt damit knapp vor der sozialdemokratischen Partei von der Arbeit (PvdA) von Job Cohen mit 30 (-3) Mandaten.

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