Wie fast jedes Jahr vor Dreikönig ist die FDP mit sich selbst beschäftigt. Diesmal geht es um Röslers Position als Parteivorsitzender und möglicher Spitzenkandidat. Entwicklungsminister Niebel wird nicht müde zu betonen, dass der Vorsitzende nicht automatisch Spitzenkandidat sein müsse und dass der Vorsitzende auch einen Gegenkandidaten auf dem Bundesparteitag bekommen könne. Dabei geht es Niebel wohl weniger um die Stärkung der innerparteilichen Demokratie, denn Kandidaturen von mehreren Bewerbern waren in der FDP schon immer möglich. Lediglich in Baden-Württemberg wird das schon mal durch taktische Spielchen verhindert. Welchen Plan Niebel auch immer mit seinen Äußerungen verfolgen mag, sie sind kaum geeignet das Problem der FDP zu lösen. Für die sich im Wahlkampf befindende Niedersachsen-FDP ist die erneute Führungsdebatte wenig hilfreich. Die, die ständig eine neue Führungsdebatte lostreten, haben noch nicht begriffen, dass das Problem der FDP nicht Philipp Rösler ist. Das Problem ist wesentlich tiefgreifender und liegt länger zurück als Mai 2011.
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FDP-Gremien demontieren Rösler
Der Nachfolger für Guido Westerwelle als Bundesvorsitzender der FDP steht fest: Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler. Statt des von vielen erhofften Neuanfangs, bereiten die Gremien dem designierten Parteisvorsitzenden einen klassischen Fehlstart. Er muss im Amt des Gesundheitsministers bleiben, wo er wohl nicht mal einen Blumentopf gewinnen kann und Birgit Homburger darf weiter, ohne, dass es jemand merken würde, Fraktionsvorsitzende spielen.
Patrick L. Schunn 