Italien wählt und Europa bekommt Angst

Liest man in den letzten Tagen die Berichte zur Parlamentswahl in Italien könnte der Eindruck entstehen, der Untergang des Abendlands stehe kurz bevor. Oder anders ausgedrückt: Berlusconi wird nochmals italienischer Ministerpräsident. Aber wie sieht es denn wirklich aus, in dem Land, in dem Regierungen selten länger als zwei Jahre im Amt bleiben?

Weiterlesen „Italien wählt und Europa bekommt Angst“

Belgien: Sozialisten und Separatisten vorne

Nach den ersten Hochrechnungen haben wie erwartet die wallonischen Sozialisten (PS) und die flämischen Separatisten (N-VA) die Wahl gewonnen. Vor allem die flämischen Christdemokraten (CD&V) und beide liberale Parteien (open VLD und MR) mussten deutliche Stimmenverluste hinnehmen.

Weiterlesen „Belgien: Sozialisten und Separatisten vorne“

Slowakei vor Regierungswechsel

UPDATE. Die Slowaken haben heute ihr neues Parlament gewählt und die ersten Exit Polls zeigen einen klaren Vorsprung der bisherigen Oppositionsparteien. Die Regierung aus Sozialdemokraten (SMER-SD), Rechtsextremen (SNS) und Nationalkonservativen (LS-HZDS) muss nach nur einer Amtsperiode abtreten. Robert Fico (SMER-SD) konnte die 2006er Wahl mit dem Versprechen gewinnen einige der neoliberalen Reformen zurückzunehmen. Nun, vier Jahre später haben die Reformparteien die Mehrheit zurückerobert. Nicht nur das. Der strahlende Sieger dieser Wahl dürfte Richard Sulik sein, Chef der liberale Partei Freiheit und Solidarität (SaS) und Miterfinder der slowakischen Flat-Tax, dem Synonym der liberalen Reformpolitik der 2000er Jahre. Sein ehemaliger Chef, Finanzminister Ivan Mikloš von den Christliberalen (SDKU-DS), konnte demnächst sein Ministerkollege werden.

Weiterlesen „Slowakei vor Regierungswechsel“