Europa 2020 – Quo Vadis EU?

In etwas mehr als zwei Wochen finden die diesjährigen Wahlen zum Europaparlament statt. Wie alle fünf Jahre seit 1979 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Gemeinschaft bzw. Europäischen Union ein Parlament, dessen Kompetenzen seit der ersten Wahl erheblich gestiegen sind und dessen Ansehen beim Bürger nicht gestiegen, sondern eher gesunken ist. Begeben wir uns deshalb in eine kleine Ursachenforschung um einen möglichen Weg für Europa und sein Parlament zu finden, um ihr Ansehen bei den Bürgern zu steigern.

Europawahl 2009 – Eine Voranalyse

Vom 4. bis 7. Juni dieses Jahres wählen die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedstaaten der Europäischen Union ein neues Europaparlament. Zumindest theoretisch. Praktisch nur ein sehr beschaulicher Anteil dieser Gruppe. Lediglich in Staaten mit Wahlpflicht, wie Luxemburg, dürfte die Wahlbeteiligung die 100% annähernd erreichen. Andernorts dürfte das Überspringen von 50% Wahlbeteiligung schon als Erfolg gelten.

Diese Ungewissheit über die Wahlbeteiligung macht eine Analyse zum Ausgang der Europawahlen schwer – egal ob jetzt oder am 1. Juni. Bei der letzten Wahl (und den sog. by-elections nach der Osterweiterung 2007) konnte man eines feststellen: die jeweiligen Regierungsparteien bekamen in der Regel die Quittung für nationale Politik. Eine andere Wählergruppe, die Europaskeptiker oder gar -feinde wählen bei der Europawahl dezidiert europakritische Parteien, die sie bei nationalen Wahlen eher nicht wählen würden. Auch das stellt eine Problematik bei einer Voranalyse dar. Eine weitere Gruppe, die Europabegeisterten, können ebenfalls bei Europawahlen anders wählen, als bei nationalen Wahlen. Das hat vor allem den polnischen und ungarischen Liberalen bei der letzten Wahl geholfen, trotz schlechter Umfragewerte ins Europaparlament einzuziehen.

Trotzdem werde ich versuchen, vom aktuellen Stand aus, eine Prognose für die kommende Europawahl abzugeben. Grundlage dafür sind Umfragen zu Wahlen der nationalen Parlamente und des Europaparlaments und die innenpolitische Entwicklung seit der letzten Europawahl. An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass Umfragen aus (süd-)osteuropäischen Staaten häufig ungenau sind und Nichtwähler sowie Unentschlossene im Gesamtergebnis beinhalten. An diesen Umfragen kann maximal die Reihenfolge der Parteien und die Stimmung abgelesen werden. Die (alphabetische) Reihenfolge der vorzustellenden EU-Staaten erschließt sich aus den englischsprachigen Bezeichnungen der Länder.