Wie fast jedes Jahr vor Dreikönig ist die FDP mit sich selbst beschäftigt. Diesmal geht es um Röslers Position als Parteivorsitzender und möglicher Spitzenkandidat. Entwicklungsminister Niebel wird nicht müde zu betonen, dass der Vorsitzende nicht automatisch Spitzenkandidat sein müsse und dass der Vorsitzende auch einen Gegenkandidaten auf dem Bundesparteitag bekommen könne. Dabei geht es Niebel wohl weniger um die Stärkung der innerparteilichen Demokratie, denn Kandidaturen von mehreren Bewerbern waren in der FDP schon immer möglich. Lediglich in Baden-Württemberg wird das schon mal durch taktische Spielchen verhindert. Welchen Plan Niebel auch immer mit seinen Äußerungen verfolgen mag, sie sind kaum geeignet das Problem der FDP zu lösen. Für die sich im Wahlkampf befindende Niedersachsen-FDP ist die erneute Führungsdebatte wenig hilfreich. Die, die ständig eine neue Führungsdebatte lostreten, haben noch nicht begriffen, dass das Problem der FDP nicht Philipp Rösler ist. Das Problem ist wesentlich tiefgreifender und liegt länger zurück als Mai 2011.
Schlagwort: Dirk Niebel
FDP betreibt Klientelpolitik
Das zumindest glaubt die Mehrheit der befragten einer Emnid-Umfrage. 85% sind der Meinung, die FDP würde keine Politik für das ganze Volk machen. Betrachten wir die ersten 100 Tage der Regierung doch mal genauer – ohne auf das Gebrülle aus München von einer fast vergessenen 6%-Partei einzugehen.
Patrick L. Schunn 