Ausschließeritis grassiert nun auch in den Niederlanden

In den Niederlanden gerät die Koalitionsbildung ins Stocken. Zu erst sondierte Informateur Uri Rosenthal (VVD) mit Rechtsliberalen (VVD), Rechtspopulisten (PVV) und Christdemokraten (CDA). Die Christdemokraten weigerten sich schließlich überhaupt mit VVD und PVV zu sprechen. Ein in den Niederlanden einmaliger (Mark Rutte, VVD) oder zumindest extrem seltener Vorgang. Die Christdemokraten hätten es vorgezogen, dass sich erstmal VVD und PVV einig werden und dann, ja dann würde man auch mal mitreden. Ein sehr merkwürdiges Verständnis von Koalitionsbildung.

Die nächsten beiden Optionen, die sondiert werden könnten/sollten/werden/würden, wäre eine nationale Koalition, also ein Bündnis aus Rechtsliberalen, Sozialdemokraten (PvdA) und Christdemokraten. Davon halten aber die Sozialdemokraten nichts. Sie streben „paars plus“ an, ein Bündnis aus Rechtsliberalen, Sozialdemokraten, Sozialliberalen (D66) und Grünen (GL). Eine Koalitionsvariante die verständlicherweise auch bei D66 und GL Anklang findet. Aber Mark Rutte, Spitzenkandidat der Rechtsliberalen, hält von diesen vier Parteienbündnis reichlich wenig. Zu schwierig ein solches Bündnis zusammenzuhalten, vor allem wäre es schwer seine (Ruttes) Vorstellungen in einer solchen Konstellation durchzusetzen. Drei eher dem Mitte-links-Lager zuzurechnenden Partei auf der einen Seite und die VVD auf der anderen.  Auch die ergeizigen Sparvorhaben der VVD wären mit diesen Parteien schwer umzusetzen.

Mark Rutte brachte aber noch eine weitere Variante ins Spiel: VVD, PvdA, CDA und D66. Die Sozialliberalen sollen den Sozialdemokraten den Weg in eine solche Koalition erleichtern und dienen als Puffer/Vermittler zwischen PvdA und VVD. Also noch ist nicht alles verloren.

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